Ai Weiwei könnte Thema bei deutsch-chinesischen Regierungstreffen werden

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao kommt am 27. und 28. Juni mit mehreren Ministern zu den ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen nach Berlin - die Verhaftung des Ai Weiwei könnte ein Thema werden

Auf die Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel bei dem Treffen in der nächsten Woche die Menschenrechtslage in China und den Fall des im April verhafteten chinesischen Künstlers Ai Weiwei ansprechen wird, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mit, die Kanzlerin spreche die Menschenrechtssituation in China immer wieder an und setze sich auch für Einzelfälle ein.

Bei ihrem Besuch in China vor einem Jahr hatte sie sich für mehr Pressefreiheit eingesetzt. Wen warb um Respekt und Verständnis für die individuellen Belange des jeweils anderen Landes sowie die Anerkennung für eingeleitete Reformprozesse.

Erstmals nach fast 40 Jahren hatten die Regierungschefs damals wieder ein gemeinsames Kommuniqué verfasst. Das 28-Punkte-Papier sieht engere Zusammenarbeit in der Politik - speziell beim Klimaschutz, in der Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft vor. Vieles davon liegt allerdings im Bereich von Absichtserklärungen. Ferner vereinbarten sie jährliche Konsultationen. (dpa/Monopol)