Um das seit Jahren umstrittene Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin gibt es erneut Querelen. Union und SPD im Bundestag sind uneins, wie das Projekt nach dem neuerlichen Parlamentsbeschluss vom 1. Juni nun wirklich auf den Weg gebracht werden kann.
Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs sagte der dpa: "Der Haushaltsausschuss ist nicht mehr mit der Sache befasst. Jetzt ist die Kulturstaatsministerin am Zug."
Sein Unionskollege Rüdiger Kruse (CDU) meinte dagegen, den Haushältern müsse zunächst das geforderte neue Finanzierungskonzept vorgelegt werden. "Ich erwarte, dass die bis dahin erforderlichen Abstimmungen - unter anderem mit dem Auftragnehmer - noch einige Monate in Anspruch nehmen werden", so Kruse.
Nach einem beispiellosen Hin und Her hatte der Bundestag am 1. Juni mit großer Mehrheit gefordert, das bereits 2007 erstmals beschlossene Denkmal nun konsequent umzusetzen. Der Bau müsse noch in dieser Legislaturperiode veranlasst werden, hieß es.
In der letzten regulären Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Bundestagswahl am 24. September stand das Thema am Mittwoch dann allerdings nicht auf der Tagesordnung. Das berichtete auch die "Berliner Morgenpost" (Donnerstag). Letzte Möglichkeit für eine Befassung wären nun die für den 4. und 5. September geplanten Zusatzberatungen zum Haushalt.
Ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte am Donnerstag auf Anfrage, das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sei bereits gebeten, die erforderlichen Schritte für die Neuaufnahme der Verhandlungen unmittelbar einzuleiten. "Damit ist der Startschuss gefallen, dieses wichtige Projekt gemeinsam baldmöglichst zu realisieren", so der Sprecher.
Das Denkmal soll an die friedliche Revolution in der DDR 1989 und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern.