Am Ende lagen die Nerven blank. "Es war wichtig, das Gespräch zu führen, auch wenn ich es frustrierter verlasse, als ich hineingegangen bin", erklärte Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes am Ende der Sondersitzung des Kulturausschusses im Düsseldorfer Landtag. 60 Minuten standen am frühen Mittwochmorgen unter dem Thema "Antisemitismus in der Kultur?! Vorwürfe im Zusammenhang mit einer Veranstaltung an der Kunstakademie Düsseldorf mit einer Künstlerin am 21. Januar 2026". Besagte Vorwürfe richteten sich an die anwesende Akademie-Rektorin Donatella Fioretti, vorgetragen in seltener Einigkeit von Mitgliedern aller fünf Landtagsfraktionen, CDU, SPD, Grüne, FDP und AfD.
An besagtem Januartag hatten studentische Kuratorinnen und Kuratoren der Gruppe Sparta die palästinensisch-syrische, in Berlin lebende Künstlerin Basma al-Sharif zu einer Filmpräsentation mit anschließendem Gespräch eingeladen. Auch wenn es an diesem Abend allein um ihr preisgekröntes Filmwerk gehen sollte, hatten die Düsseldorfer Jüdische Gemeinde, die Deutsch-israelische Gesellschaft und der Antisemitismusbeauftragte der Stadt Düsseldorf vergeblich die Absetzung der schließlich hochschulintern abgehaltenen Veranstaltung gefordert. Begründet wurde dies mit israelkritischen Instagram-Posts der Künstlerin, die von den Protestierenden als antisemitisch gewertet wurden.
Unterstützung bekamen sie von der stellvertretenden Ministerpräsidentin von NRW, Mona Neubauer (Grüne), die an dem Abend gemeinsam mit 80 bis 100 Menschen vor der Tür der Akademie demonstrierte. Im Hochschulwesen ist es ein beispielloser Vorgang, die Freiheit der Lehre erlaubt keine äußeren Eingriffe in interne Veranstaltungen, sofern keine Gesetze verletzt werden. Auch wenn laut Aussage mehrerer Teilnehmer ausschließlich das Werk der Künstlerin diskutiert wurde und ihre Haltung zu Israel kein Thema war, steigerte sich der Protest im Nachhinein weiter bis hin zu Rücktrittsforderungen an die Rektorin.
"Eine Ausladung wäre willkürlich gewesen"
Zu einer Annäherung der Positionen kam es seither nicht. Ein von Brandes angeregtes moderiertes Gespräch zwischen der Rektorin und der Jüdischen Gemeinde kam nicht mehr zustande. Letztere habe dies, so Fioretti, nach ihrem Interview in der "Frankfurter Rundschau" abgelehnt. Tatsächlich wird dieses Interview, das ich selbst mit Fioretti führte, auch in der auf change.org veröffentlichten Petition für ihre Absetzung angeführt, wenn auch ohne nähere Begründung. 980 Unterschriften gegen Fioretti stehen zur Stunde 1347 Unterstützer-Unterschriften unter einem offenen Brief an die Landesregierung entgegen, den die Initiative Allianz für Kritische und Solidarische Wissenschaft organisierte; darunter Künstler Wolfgang Tillmans und Philosophin Nancy Fraser.
Zu Beginn der Düsseldorfer Sitzung hatte Fioretti ein Statement verlesen. "Eine Einladung kann nur dann aufgehoben werden, wenn ein klarer sachlicher Grund vorliegt – wie z. B. eine konkrete Gefährdungslage. Ein solcher Grund lag nach der rechtlichen Einschätzung nicht vor. Eine Ausladung wäre daher willkürlich gewesen." Selbstkritisch fügte sie an: "Im Rückblick hätte ich mir gewünscht, dass ich persönlich noch früher den direkten Kontakt zur Jüdischen Gemeinde gesucht hätte. Ein solcher Austausch wäre sicherlich hilfreich gewesen."
Eine Sprecherin des Rektorats präzisierte gegenüber Monopol: "Wir haben letzte Woche nach der Absage des von der Ministerin einberufenen Gesprächs durch die Jüdische Gemeinde dann erneut eine Einladung an sie ausgesprochen in die Akademie zum Gespräch, die umgehend vehement abgelehnt wurde. Unser Rektorat stand schon Anfang Dezember in telefonischem Austausch mit den Antisemitismusbeauftragten und -beratern von Stadt und Land und wir haben Anfang Januar nach Abstimmung mit dem Senat am 13.1. ein Statement an alle die jüdischen und deutsch-israelischen Verbände und Antisemitismusbeauftragten, die uns kontaktiert hatten, geschickt mit ausführlichen Begründungen, warum wir den Studierenden die Einladung nicht untersagen möchten."
E-Mail eines jüdischen Studenten
Was Brandes an diesem Vormittag nicht erwähnte, war die E-Mail eines jüdischen Studenten der Kunstakademie, den dieser ihr und der Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sylvia Löhrmann, am Vortag zugesandt hatte, und dessen Eingang ihm – wie er gegenüber Monopol mitteilt – von letzterer bestätigt worden war. Löhrmann verurteilt auf der offiziellen Website die Sparta-Veranstaltung scharf. Der jüdische Student, der namentlich nicht genannt werden möchte, war selbst bei Sparta für al-Sharifs Einladung mitverantwortlich.
"Wenn ich mich nicht täusche, wurde bislang keine jüdische Person von der Akademie, ob Lehrende oder Studierende, angehört oder gefragt, wie sie die Debatte wahrnehmen", heißt es in dem Statement. "Das hindert politische Amtsträger […] nicht daran, in der aktuellen medialen Kampagne in einschüchternder und grundrechtsverachtender Weise einseitig Partei zu ergreifen. Diese Kampagne richtet sich gegen die Freiheit von uns Studierenden, einzuladen, wen wir wollen, sie richtet sich gegen Gastfreundschaft und Empathie, und sie richtet sich gegen die Rektorin der Akademie. Viele dieser Gruppen […] widmen sich deutschlandweit der politischen Agenda, Cancel-Kampagnen zu betreiben: gerichtet gegen alle, die die israelische Politik kritisieren. Ich möchte eins klar sagen. Es geht hier nicht um Antisemitismus […]. Diese Akteure wollen die Vielfalt von Meinungen zu Zionismus unter Juden unterdrücken. Jüdisch sein bedeutet nicht, Zionist sein. Antisemitismus ist nicht Antizionismus […]. Als jüdischer Student der Kunstakademie Düsseldorf begrüße ich eine unabhängige Untersuchung zum Wohlergehen jüdischer Studierender an der Hochschule. Es wird sich schnell und eindeutig zeigen, dass diese Untersuchung eine reine Verschwendung öffentlicher Gelder ist, da es an der Kunstakademie Düsseldorf keinen institutionellen Antisemitismus gibt […]. Mir kommt es so vor, als nehmen manche Politiker an Hetzkampagnen gegen einen angeblichen Antisemitismus in Kunst, Kultur, Hochschulen teil, um davon abzulenken, wie wenig sie gegen die reale antisemitische Gefahr in der Deutschen Gesellschaft tun."
Seine späte Äußerung begründet der Student im Gespräch mit der Sorge, selbst gecancelt zu werden. Auch Fioretti hatte ihre Entscheidung, die Sparta-Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, mit Drohungen begründet, denen die Studierenden ausgesetzt worden seien. Auch sei es seitens eines Verfassers von Facebook-Kommentaren versucht worden, ihre Namen in Erfahrung zu bringen.
Hasskommentare und Drohungen
Tatsächlich lesen sich Emails und Internetposts, die Monopol vorliegen, durchaus bedrohlich. So schrieb ein "randbeobachter" am 20. Januar an die Hochschule: "Wir werden schon einen Weg finden, ihre asoziale Abschaumveranstaltung so zu stören, wie es sonst Antisemiten bei jüdischen Themen tun, weil sie an einen Genozid glauben wollen, den es zu geben hat, weil die Hamas ihn verkündete. Wir sehen uns dann morgen." Schon am 7. Januar hatte ein Facebook-Nutzer gewarnt: "Dies ist kein Aufruf zur Gewalt und keine Drohung. Nur eine Information. Ich würde da wegbleiben, man weiß nie, was passieren kann …" Ein Online-Kommentar auf einen früheren Monopol-Artikel zum Thema spricht eine ähnliche Sprache: "Ihr linksextremen HamaSS Fans seid für unsere Demokratie und Freiheit mittlerweile gefährlicher als die Deppen von der AfD. Ihr ähnelt den Nazi Mitläufern in den 1930ern mehr als ihr denkt und mehr als die, die ihr als Rechts tituliert. Euch Faschos geht’s jetzt an den Kragen."
In der Petition, die Fiorettis Absetzung fordert, heißt es dagegen: "Die Begründung, dass eine Bedrohungslage vorlag, ist unglaubwürdig angesichts der Tatsache, dass zu den Protestierenden vor der Akademie die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes NRW sowie Teile des Vorstandes der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf gehörten."
Der offene Brief der Fioretti-Unterstützer erkennt dagegen die Bedrohungslage an und spricht die Künstlerin von Vorwürfen der Hamas-Propaganda frei: "Nach juristischer Überprüfung ist festzuhalten, dass die Äußerungen der Künstlerin strafrechtlich nicht relevant und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der Versuch, eine Absage der Veranstaltung zu erzwingen, zielt darauf ab, den Meinungskorridor zu verengen und kontroverse Debatten im Spannungsfeld von Kunst und Politik zu verhindern."
"Sehen Sie, wieviel Freiheit sie haben!"
Donatella Fioretti distanzierte sich gleichwohl von bestimmten politischen Äußerungen der Künstlerin. Zugleich räumte sie Versäumnisse in der Kommunikation ein. "Ganz offen gesagt: Für uns im Rektorat war dies das erste Mal, dass wir mit einer Situation dieser Größenordnung und öffentlichen Dynamik konfrontiert waren. Viele Entscheidungen mussten unter erheblichem Zeitdruck und bei teilweise unklarer Lage getroffen werden."
Brandes betrachtete dies offenbar als Eingeständnis eines Fehlverhaltens, etwas worauf an diesem Vormittag nach Einschätzung von Beobachtern Fiorettis Kritiker fast wie bei einem Tribunal gepocht hatten. Aber es erschien Brandes wohl keineswegs ausreichend. Die Rektorin sei ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden. Sie, Brandes, verstehe nicht, wie man so "unfähig" auf die Forderungen der Jüdischen Gemeinde eingehen könne. Leider seien ihr selbst die Hände gebunden, "wir können nichts gegen Sie machen, nichts Disziplinarisches, nichts Finanzielles. Sehen Sie, wieviel Freiheit sie haben!"
Es ist wohl kaum der Freiheitsbegriff, den die Allianz für Kritische und Solidarische Wissenschaft in ihrem offenen Brief ausführlich präzisiert: "Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Lehre. Das schützt ausdrücklich auch kontroverse oder unbequeme Positionen. Diese Freiheit zu respektieren bedeutet nicht, allen geäußerten Positionen zuzustimmen. Sie bedeutet, eine kritische Auseinandersetzung mit diesen zu ermöglichen. Artikel 5 ist insbesondere nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und der NS-Zeit ein wichtiger Grundbaustein unserer Demokratie: er schützt die Meinungs-, Kunst und Wissenschaftsfreiheit gegenüber illiberalen, also Freiheitsrechte schwächenden, politischen Tendenzen. Diese Freiheitsrechte werden durch die Verdachtsmetapher des im Landtag wiederholt benutzten Begriffs des 'Deckmantels für Antisemitismus' unter Generalverdacht gestellt und somit geschwächt."
Auch die Hochschulrektorenkonferenz positionierte sich inzwischen deutlich: "Jeder Hochschule, vertreten durch ihre Leitung, steht das Recht zu, im Rahmen der Gesetze selbst über die Formen des wissenschaftlichen Diskurses zu befinden […], Ereignisse wie an der Kunstakademie Düsseldorf dürfen nicht zu einem politischen Reflex führen, die grundgesetzlich verankerte Hochschulautonomie in Frage zu stellen."