Kritik von FDP

Bund plant 2,5 Milliarden für Corona-Kulturfonds

 Bundesfinanzminister Olaf Scholz qam Mittwoch bei der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz qam Mittwoch bei der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Sicherungsfonds für Kulturveranstaltungen soll mit bis zu 2,5 Milliarden Euro ausgestattet werden

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Dürr hervor. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Ziel der Bundesregierung sei es, Kulturveranstaltungen "möglichst bald" wieder planbar zu machen. Scholz hatte dafür im Januar den Fonds angekündigt. "Wir wollen kleinere Kulturveranstaltungen finanziell fördern, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden", sagte der SPD-Politiker.

Zudem solle der Fonds als Absicherung für größere Kulturveranstaltungen dienen, etwa wenn eine Veranstaltung geplant werde, wegen Corona aber wieder abgesagt werden müsse. "So sollen Kulturschaffende ermuntert werden, früh genug zu planen, damit nach Ende der Pandemie Konzerte, Lesungen und Theater bald wieder stattfinden können."

Die konzeptionelle Ausarbeitung des Sonderfonds finde gerade statt, heißt es nun von Seiten der Bundes. "Im Mittelpunkt steht dabei, es zu ermöglichen, dass Veranstaltungen aufgrund der coronabedingten Unterauslastung eine finanzielle Unterstützung zur Deckung ihrer Kosten erhalten sollen." Mit Blick auf die Pandemie sind aus Sicht der Bundesregierung entsprechende Kulturveranstaltungen noch nicht absehbar. Deswegen stehe der Zeitpunkt für den Start des Sonderfonds noch nicht fest.

Aus Sicht der FDP lässt die Regierung damit "die Kulturbranche am ausgestreckten Arm verhungern". Der Verweis auf die Corona-Programme sei "keine wirkliche Hilfe", die Menschen in der Kulturbranche bräuchten jetzt Unterstützung.