Was passiert, wenn der Staat Kunst fördert und dann Erwartungen an eben diese Kunst hat? Was dürfen Kulturinstitutionen, die mit Steuergeldern arbeiten? Und wer schützt eigentlich wen, wenn Theateraufführungen abgesagt, Preise entzogen, Förderbescheide unter politischem Druck zurückgezogen werden? Antworten suchen Torsten Fremer und Friedrich von Borries in der aktuellen Folge des Monopol-Podcasts "Fantasiemuskel" beim Staatsrechtler und Rechtsphilosophen Christoph Möllers.
Im Grundgesetz heißt es "Die Kunst ist frei" und nicht einfach "Kunst ist frei". Der bestimmte Artikel ist kein Zufall. Er verrät, dass die Verfassungsväter an eine Institution mit gesellschaftlichem Nutzen glaubten, die der Staat zu schützen hat, und die unausgesprochene Übereinkunft, dass es staatliche Kunstförderung geben wird, auch wenn kein Anspruch darauf besteht. Genau dieses Spannungsverhältnis zwischen Staat, Kulturinstitutionen und Künstlerinnen hat Möllers gemeinsam mit Niels Weinberg im Buch "Öffentliche Kunstfreiheit" vermessen.
Der Anlass war die Documenta Fifteen, die 2022 unter der Leitung des Kuratorenkollektivs Ruangrupa mit einem antisemitischen Exponat für einen Eklat sorgte: Die Gruppe Taring Padi zeigte auf dem zentralen Friedrichsplatz in Kassel ein riesiges Banner mit antisemitischen Stereotypen, das nach öffentlichem Druck zunächst verhüllt und schließlich gänzlich entfernt wurde. Die Frage, wer verantwortlich ist – die Künstler, die Kuratoren, die Geschäftsführung, der Staat als Förderer –, blieb ungeklärt.
Möllers begleitete den Documenta-Eklat als Rechtsgutachter
Möllers kennt den Fall aus eigener Erfahrung: Als Mitglied der Documenta-Kommission war er als Rechtsgutachter in die Aufarbeitung eingebunden. Seine Einschätzung: Mehrwert des Rechts ist es zunächst nicht, Konflikte zu lösen, sondern Zuständigkeiten zu benennen und eine gemeinsame Sprache anzubieten, wo sonst Prinzipien aufeinanderprallen: Kunstfreiheit gegen Antisemitismusbekämpfung, Meinungsfreiheit gegen Persönlichkeitsrechte. Was ihn an der Debatte am meisten störte, war nicht das Exponat selbst, sondern die wechselseitige Bereitschaft zur Heuchelei und das Schweigen der Verantwortlichen.
Dabei ist die Kunstfreiheit kein Freifahrtschein und kein Schutzschild. Wer glaubt, unter dem Deckmantel der Kunst machen zu können, was sonst nicht erlaubt wäre, irrt. Und manchmal, so Möllers, ist die entscheidende Frage ohnehin keine juristische, sondern eine moralische: Ein Kunstbetrieb, der das nicht versteht, delegitimiert sich selbst. Die eigentliche Stärke der Kunstfreiheit liegt woanders: nicht im Schutz einzelner Werke, sondern im Schutz der Institutionen, die Kunst häufig ermöglichen.
Seit den späten 1960er-Jahren galt ein gesellschaftlicher Konsens: "Lass die Kunst einfach machen, es wird schon nichts Schlimmes passieren." Diese Übereinkunft scheint gerade zu enden. Möllers Kernbotschaft ist daher so einfach wie grundlegend: Der Staat fördert und hält sich dann aus den Inhalten heraus. Ähnlich wie die Wissenschaftsfreiheit die Universitäten schützt, soll die Kunstfreiheit Museen, Theater und Kultureinrichtungen vor politischem Zugriff bewahren.
"Nicht Herrschaft, sondern Sensibilität ist die Losung"
Nicht die Inhalte sind Staatssache, sondern die Bedingungen, unter denen Diskurs stattfinden kann. Dafür braucht es, ein Wort, das er von Luhmann borgt, vor allem Sensibilität: "Nicht Herrschaft, sondern Sensibilität ist die Losung." Auch der scheinbar harmlose Anruf aus dem Ministerium, der den Katalog noch einmal lesen möchte, bevor er gedruckt wird, ist nach Möllers bereits ein Eingriff in die institutionelle Freiheit und damit schlicht nicht Aufgabe des Staates.
"Fantasiemuskel", den Monopol-Podcast über Kunst, Wirtschaft und gesellschaftliche Transformation, können Sie auf allen bekannten Plattformen hören – oder die neue Folge direkt hier: