Finanzielle Unterstützung für Kreative

Künstlerverbände fordern Nachbesserungen bei Nothilfen

Solidaritätsplakat mit Berliner Veranstaltungsorten in Keuzberg
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Solidaritätsplakat mit Berliner Veranstaltungsorten in Keuzberg

Die Bundesregierung hat in der Coronakrise milliardenschwere Hilfsmaßnahmen für Kreative beschlossen. Laut Künstlerverbänden reichen die Maßnahmen zum Schutz der Kulturszene jedoch nicht aus

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben sich der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK), der Deutsche Künstlerbund, die Gedok – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstfördernden, die Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK) und das Internationale Künstlergremium (IKG) zu den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung und der Länder in der Corona-Krise geäußert. Grundsätzlich begrüße man die finanzielle Unterstützung von Unternehmern, Freiberuflern und Solo-Selbstständigen, heißt es in dem Statement. Allerdings reichten die bisherigen Maßnahmen nicht aus, um "Kunst und Kultur in ihrer bisherigen Vielfalt zu schützen, wiederaufzubauen und langfristig zu sichern."

Deshalb formulieren die Verbände Forderungen für weitere kurzfristige Maßnahmen. Zum Beispiel dürften Betriebskostenzuschüsse für Selbstständige nicht an den Antrag auf Grundsicherung gekoppelt sein. Künstlerinnen und Künstlern müsste die Möglichkeit gegeben werden, auch in der Krise ihre Autonomie zu wahren. Außerdem müsse es auch für Freiberufler ein Äquivalent zum Kurzarbeitergeld geben, das sich aus 60 bis 67 Prozent des Umsatzes laut der letzten drei Steuerbescheide ergibt. Ausländischen Künstlern, besonders aus Nicht-EU-Ländern, solle bei Bedarf Grundsicherung gewährt werden, ohne dass ihr Aufenthaltsrecht in Frage gestellt wird. Außerdem bringen die Unterzechner einen zusätzlichen Nothilfefonds für Bildende Künstler ins Gespräch. Die Mittel dafür sollten demnach von der Kulturstaatsministerin kommen und von der Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst verwaltet werden.

Langfristige Forderungen für die Kulturwelt

Langfristig fordern die Verbände ein nachhaltiges Kultur-Konjunkturförderprogramm, um Einkünfte von Kreativen auch nach der Krise zu sichern. Dazu gehören laut der Stellungnahme verbindliche Ausstellungsvergütungen für Künstlerinnen und Künstler, verstärkter Schutz der Urheberrechte, ein vergünstigter Steuersatz für den Kunsthandel, verbindliche Kunst am Bau bei allen öffentlich geförderten Bauwerken und die Aufstockung oder Wiederherstellung der Ankaufsetats städtischer und staatlicher Museen, um das Sammeln zeitgenössischer Kunst wieder aufzunehmen.

Kulturstaatsministerin Grütters hatte zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise einen "Rettungsschirm für die Kulturbranche" angekündigt. Das Bundeskabinett beschloss dazu einen Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro.