Bundestag

Kulturrat fordert: Kulturausschuss nicht an AfD

Der Deutsche Kulturrat hat an die etablierten Parteien appelliert, der rechtspopulistischen AfD nicht den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestags zu überlassen

Es wäre ein "fatales Signal", wenn die Führung dieses sensiblen Gremiums einem Abgeordneten überlassen würde, dessen Partei die Erinnerung an den Holocaust in Frage stelle, erklärte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Montag.

Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zufolge hat die AfD bereits die Abgeordneten Marc Jongen und Martin Renner für den Ausschuss nominiert.

AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann wollte das am Dienstag nicht bestätigen. Über die Frage der Ausschussmitglieder werde erst in der kommenden Woche abschließend entschieden, sagte er bei einem Pressegespräch in Berlin.

Die Ausschüsse werden nach der Größe der Fraktionen vergeben. In der vergangenen Woche hatten sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der sechs Bundestagsparteien darauf verständigt, die Fachgremien trotz der schleppenden Regierungsbildung diese Woche einzusetzen.

Schon kurz nach der Wahl im Herbst hatte eine Initiative prominenter Kulturexperten davor gewarnt, der AfD den Kulturausschuss anzuvertrauen. Das Gremium ist auch für die deutsche Erinnerungskultur zuständig.