Statement des Kulturrats

Kulturpolitik leidet unter Problemen der Regierungsbildung

Die Kulturpolitik in Deutschland leidet nach Ansicht des Deutschen Kulturrates unter der sich seit Monaten hinziehenden Regierungsbildung.

"Seit Mitte des Jahres 2017 läuft die Bundeskulturpolitik auf Sparflamme", erklärte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Dienstag in einer Mitteilung.

Dies sei umso bedauerlicher, da gerade jetzt kulturpolitische Antworten auf zentrale Fragen gebraucht würden. Als Beispiele nannte Zimmermann die Zukunft Europas, die kulturelle Integration der Geflüchteten, die inhaltliche Ausgestaltung des Humboldtforums in Berlin, aber auch die Rolle der Kultur bei der Klimadebatte.

Das Jahr 2017 sei kulturpolitisch durchwachsen gewesen, bilanzierte Zimmermann. So habe der Wahlerfolg der AfD große Besorgnis ausgelöst, dass die Partei den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestages anstreben könnte. Unter dem Eindruck der #MeToo-Debatte warnte Zimmermann davor, dass immer öfter auch in Deutschland versucht werde, Kunst zu zensieren. Ein schwerer Schlag für die internationale Kulturzusammenarbeit sei der angekündigte Austritt der USA aus der UN-Kulturorganisation Unesco.

Der deutsche Kulturrat ist Dachorganisation von rund 250 Bundeskulturverbänden.