Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Krise in der Kulturszene fordern die Länder mehr Einsatz vom Bund. "Es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, um eine drohende Verarmung der Kunst- und Kulturlandschaft nach der Corona-Krise zu verhindern", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Schreiben der Ministerrunde an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie die Minister für Finanzen und Wirtschaft, Olaf Scholz (SPD) und Peter Altmaier (CDU). "Es handelt sich um eine Sondersituation, die einen gesamtstaatlichen Kraftakt innerhalb der föderalen Ordnung einfordert."
Im Auftrag seiner Amtskollegen bittet der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), Grütters, "in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen". Dazu gebe es von Verbänden verschiedener Sparten konkrete Vorschläge, auf die zurückgegriffen werden könne. Die Länder wollten "an der Bewältigung der für die gesamte öffentliche Hand schwierigen Situation mitwirken".
"Es ist wichtig, möglichst bundeseinheitliche Strukturen auszubilden", sagte Sibler der dpa. Er begrüßte den Einsatz von Grütters und Bundesregierung bei ersten Hilfsprogrammen. "Wir haben mit Fortschreiten dieser Krise aber einfach veränderte Situationen."
Bestimmte Gruppen bisher nicht durch Hilfen erfasst
Verwiesen wird von verschiedenen Seiten etwa auf die Forderung des Kulturrates nach einem Infrastrukturfonds für die Kultur. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer der Vertretung von mehr als 250 Kulturverbände und Organisationen, sieht darin eine Chance für die Sicherung der kulturellen Zukunft. Nach seiner Schätzung müsste ein solcher Fonds etwa 500 Millionen Euro umfassen.
Sibler will ein Signal an die Kulturszene. "Wir wollen deutlich machen, dass wir uns weiter kümmern." Bestimmte Gruppen seien bisher nicht durch die Hilfen erfasst. "Darauf müssen wir Antworten geben." Dabei sieht er auch in der föderal geprägten Kultur Gemeinsamkeiten. "Es gibt ja mittlerweile eine ganze Reihe von sich überlappenden Projekten zwischen Bund und Ländern. Es ist im Sinne der Erhaltung einer guten Kunst- und Kulturstruktur, dass wir uns gemeinsam anstrengen."
Die Länder schlagen eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern vor, "um in kurzer Zeit ein Bundesprogramm zu entwickeln, das in maximaler Übereinstimmung mit den Länderprogrammen konzipiert wird", heißt es in der vorliegenden Fassung. Ziel solle es sein, "die reichhaltige und breite Kulturlandschaft in Deutschland mit vielen großen und kleinen Einrichtungen sowie Kulturschaffenden zu erhalten".
Die Länderminister räumen ein, dass mit dem Soforthilfeprogramm und dem Sozialschutzpakt der Bundesregierung "wichtige Maßnahmen schnell auf den Weg gebracht worden» seien. Dies habe teilweise auch Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturwirtschaft erreicht. Nun werde aber klar, dass Teile des gesellschaftlichen Lebens nicht bald wieder öffnen könnten. «Darunter fallen leider auch viele Angebote der Kultur und der Kreativwirtschaft."
Druck wird sich verschärfen
Damit würden für die Kultur spezifische Regelungen erforderlich. Es seien Programme zu entwickeln "die Hilfen sowohl für eine noch längere Phase der Stilllegung als auch für das Hochfahren des Betriebs und die Förderung der Produktion für einzelne Sparten vorsehen", heißt es in dem Schreiben.
Als Beispiele nennen die Länderminister etwa selbstständige Künstlerinnen und Künstler ohne eigene Betriebsstätte, deren Einnahmen durch die Absage von Veranstaltungen in der Corona-Krise entfallen. Sie hätten "erhebliche Umsatzeinbußen" hinzunehmen. Zudem betroffen sind nach der Schilderung gemeinnützige Kultureinrichtungen, die nicht auf Gewinn ausgerichtet seien und deswegen weder Engpässe überbrücken noch Kredite zurückzahlen könnten. Die gilt aus Sicht der Länder auch für renditearme Kultureinrichtungen mit mehr als zehn Beschäftigten.
Es sei absehbar, "dass sich die wirtschaftliche Lage der Kulturschaffenden und auch der Kultureinrichtungen weiter verschärfen wird". Damit dürften Soforthilfen ihre Wirkung verlieren, der Druck steigen und "die Wahrscheinlichkeit von existenzbedrohenden Zuständen in öffentlich nicht geförderten Kultureinrichtungen zunehmen".