Verhandlungen dauern an

Bund fragt Brandenburg nach Vorgehen im Hohenzollern-Prozess

Ehrenhof des Schlosses Cecilienhof, Potsdam, Brandenburg
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Ehrenhof des Schlosses Cecilienhof, Potsdam, Brandenburg

Die Bundesregierung will vom Land Brandenburg Auskunft über das weitere Vorgehen im Streit um mögliche Rückgaben und Entschädigungen an die Hohenzollern als Nachfahren der letzten Monarchie in Deutschland

Bei der Auseinandersetzung geht es um Immobilien sowie Kunstschätze aus den Beständen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und des Deutschen Historischen Museums. Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg verhandeln seit 2014 mit der Familie Hohenzollern. Ziel sei es, "eine gütliche Einigung über streitige Kunst- und Sammlungsgegenstände herbeizuführen und dadurch das Risiko eines Klageverfahrens mit einem für die öffentliche Hand nachteiligen Ausgang zu vermeiden", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief aus dem Haus von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an die zuständigen Ministerien für Finanzen und Kultur in Potsdam.

Die Verhandlungen liegen derzeit auf Eis, nachdem Brandenburg im Sommer einen bis dahin ruhenden Prozess mit den Hohenzollern um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat. Aus Sicht des Bundes sind außergerichtliche Verhandlungen mit der Familie obsolet, wenn das gerichtliche Verfahren fortgesetzt wird. Gleichzeitig warnt der Bund bei einer Entscheidung auf dem Rechtsweg vor dem "Risiko, dass die Stiftungen im absoluten Worst Case tausende Objekte an das Haus Hohenzollern herausgeben müssten". Nach den Angaben geht es "letztlich um weniger als 0,1 Prozent des Sammlungsbestandes". Aus Sicht des Bundes liegen die Positionen der außergerichtlichen Verhandlungen "immer noch sehr weit auseinander".

Zuletzt hatte der Fall neue Aufmerksamkeit erregt, weil sich der Satiriker Jan Böhmermann in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" des Themas annahm. Auf der Seite "hohenzollern.lol" veröffentlichte er außerdem vier Gutachten zur Rolle der Familie bei der Machtergreifung der Nationalsozialisten. 

Einen Kommentar zu den Forderungen der Hohenzollern finden Sie hier.