Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht

Zentrum für politische Schönheit auf "Todesliste" von Franco A.

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Installation der Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit im Juni 2016 in Berlin vor dem Maxim Gorki Theater

Die Künstler vom Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) standen nach eigenen Angaben auf der "Todesliste" des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A.

Das ZPS sei durch das Berliner Landeskriminalamt informiert worden, heißt es in einer Stellungnahme. "Es gäbe allerdings keine akute Bedrohung mehr, da der Mann in Haft sitzt", sagte ein Sprecher dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter heißt es in der auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme: "Das Zentrum für Politische Schönheit lässt sich nicht einschüchtern, wird seine Arbeit selbstverständlich in voller Konsequenz fortsetzen und fordert von der Bundesregierung die lückenlose Aufklärung sowie den Schutz der Rechte auf Kunstfreiheit und freie Meinungsäußerung."

Oberleutnant Franco A. wurde am vergangenen Mittwoch festgenommen. Die Frankfurter  Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er eine schwere staatsgefährdende Straftat mit rechtsextremen Hintergrund plante. Am Wochenende wurde bekannt, dass Franco A. eine Liste mit mehr als fünf möglichen Anschlagsopfer geführt hat. Darauf soll auch der ehemalige Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Anne Helm (Die Linke) stehen.

Das seit 2008 bestehende Zentrum für Politische Schönheit um den Theaterregisseur und Aktionskünstler Philipp Ruch betreibt Kunst am Rande des politischen Aktivismus. Aufsehen erregte das Kollektiv 2014 mit einer gefälschten Erklärung, dass die Bundesregierung angeblich Flüchtlingskinder aus Syrien aufnehmen wolle, und durch die "Entführung" von Gedenkkreuzen für die Mauertoten. 2015 ließ das Zentrums für Politische Schönheit aus Protest gegen die EU-Flüchtlingspolitik in Berlin eine Frau bestatten, die nach Angaben der Gruppe im Mittelmeer ertrunken war. 2016 wollten die Künstler in Berlin mit lebendigen Tigern und der Aktion "Flüchtlinge fressen" die Bundesregierung unter Druck setzen.